Diesen Eindruck bekommt man vom amerikanischen Präsidenten

TrumpDer amerikanische Präsident ist nun seit ca. zwei Monaten im Amt. In dieser Zeit hat sich einiges in Washington getan. Dabei ging es manchmal etwas ruhiger zu, an anderer Stelle kam aber richtig Bewegung in den Politikbetrieb, zumindest konnte man von außen diesen Eindruck bekommen. Zwar wird normalerweise eine Zeit von ca. 100 Tagen gewährt, ehe sich der neue Präsident an sein Amt und seine Eigenarten gewöhnt hat, an dieser Stelle soll es trotzdem eine kurze Zwischenbilanz der ersten zwei Monate unter Trump geben.

Der Präsident ist wahrlich kein Unbekannter

Der Präsident der USA ist niemand, den man außerhalb des Politikbetriebs in Washington nicht kennt. Er war lange Zeit in einer TV Serie zu sehen und hat abseits von ihr durch seine Immobiliengeschäfte für Aufsehen gesorgt. Auch der Wahlkampf war alles andere als ruhig. Immer wieder waren Schlagzeilen zu lesen, die den damals noch nicht Präsidenten manchmal auch in ein schlechtes Licht gerückt haben, etwa, wenn er davon erzählte, an welcher Stelle er Frauen gerne berührt. Viel wurde also von ihm erwartet und er sollte auch gleich loslegen.

Eines seiner zentralen Wahlversprechen beinhaltet die Abschaffung von „Obamacare“. Das ist die Gesundheitsreform, die seit einiger Zeit in Kraft ist. Allerdings erwies sich das schwieriger als erwartet. Denn das Gesetz bekam nicht die nötige Zahl an Stimmen, die es gebraucht hätte. Bemerkenswert war dabei, dass es nicht die Demokraten waren, die das Gesetz scheitern ließen, zumindest nicht so, dass man es nicht erwartet hätte. Denn sie haben dem Gesetz einfach gar keine Stimme gegeben. Das taten auch ein paar Republikaner. Ob und wann ein zweiter Anlauf genommen wird, ist derzeit nicht bekannt.

Auch der Einreise – Stopp lief alles andere als glatt ab. An den Flughäfen kam es zu chaotischen Zuständen und letztlich wurde die Verordnung gekippt. Trump kommentierte das via Twitter. Überhaupt Twitter, es fällt auf, dass der Präsident sehr häufig Twitter nutzt, um mit anderen Menschen zu kommunizieren. Dagegen spricht natürlich nichts. Allerdings kann man den Eindruck bekommen, dass Twitter zu häufig genutzt wird.

Auch die Umfragewerte könnten besser sein

Dann gibt es da noch die vermeintlichen Kontakte zu Russland. Angeblich hat Russland die Wahl des Präsidenten 2016 beeinflusst. Das an sich ist natürlich kein feiner Umstand, dazu kommt aber, dass mögliche Verbindungen zwischen Russland und Personen aus der jetzigen Administration untersucht werden.

Das alles kann man so zusammenfassen: Die Regierung ist Druck ausgesetzt und braucht wohl idealerweise bald ein Erfolgserlebnis. Wenn es das nicht gibt, wird der Druck wohl noch weiter wachsen. Zusätzlich dazu könnten auch die Beliebtheitswerte absacken und das hat wohl kein Präsident der Welt gerne.

Wird Angela Merkel die Bundestagswahl 2017 gewinnen?

BerlinEs ist ein enges Rennen zwischen der SPD und der CDU. Manche Institute sehen beide Parteien sogar beinah gleichauf. Das hat es seit Jahren nicht gegeben. Nachdem Gerhard Schröder die Hartz 4 Reform quasi „durchgeboxt“ hat, verabschiedeten sich sehr viele Menschen aus der SPD. Nicht nur das, auch die Zahl der SPD Wähler schrumpfte merklich. Zuletzt gab es sogar Befürchtungen, dass die Partei unter die 20% Grenze fallen würde. Auf dem Weg dorthin haben es zwei Granden der Bundespolitik versucht, die Partei aus dem Stimmungstief zu befreien und selbst Bundeskanzler zu werden, aber weder Steinbrück noch Steinmeier hatten am Ende gegen Angela Merkel eine Chance. Ironischerweise bekleidet Steinmeier heute ein Amt, dass ihn zumindest formal über das von Angela Merkel stellt. Allerdings erfüllt der Bundespräsident eher repräsentative Aufgaben und mischt sich so gut wie nie in die Tagespolitik ein.

Ganz ruhig sind sie in der CDU allerdings nicht, auch, wenn sie sich nach außen hin gelassen geben. Denn der SPD Politiker Martin Schulz hat seiner Partei einen regelrechten Aufwind beschert, der eventuell bis zur Bundestagswahl anhalten kann. Dennoch sehen einige Beobachter Angela Merkel am Ende vor Martin Schulz. Warum das so ist, lesen Sie im Folgenden:

Der Amtsbonus ist stärker als der Newcomer Bonus

Die Bundeskanzlerin führt nun seit mehr als einem Jahrzehnt die Bundesrepublik Deutschland. Wenn man so will, haben sich die Menschen in diesem Land zu einem gewissen Teil an Angela Merkel gewöhnt und viele sind einverstanden mit ihrer Politik, auch wenn es manchmal etwas dauert, bis eine Entscheidung getroffen wird. Kurz um: An dieser Unaufgeregtheit scheiden sich die Geister. Des Weiteren hat Martin Schulz hierzulande kaum ein sichtbares Profil. Natürlich blieb nicht unbemerkt, dass er für den Posten des Bundeskanzlers kandidieren wird. Auf der anderen Seite hat er keine größere Erfahrung in der deutschen Politik, außer das Bürgermeisteramt, dass er in Würselen bekleidet hat. Demnach geht ein Newcomer gegen eine etablierte Spitzenpolitikerin ins Rennen.

Sie hat bewiesen, dass sie mit anderen Spitzenpolitikern auf einer Höhe kommuniziert

MerkelDie Spitzenpolitiker dieser Welt kenne Angela Merkel und wissen, dass sie mit ihnen auf Augenhöhe kommuniziert. Das hat sie sich erarbeitet, etwas, was man über Herrn Schulz nicht unbedingt sagen kann. Auch er hat Erfahrung mit Spitzenpolitikern, gewiss, dafür war er schließlich lange Zeit im Europaparlament der Präsident, aber hat er das Zeug mit den großen Politikern dieser Welt auf Augenhöhe zu kommunizieren? Wahrscheinlich ist das so, nur weiß dass der Großteil der Bevölkerung wohl noch nicht.

Angela Merkel hat also mehrere Argumente auf ihrer Seite und wenn die Umfragen so bleiben, dann wird es zwar knapp aber letztlich wird die CDU dann doch gewinnen und wahrscheinlich mit Angela Merkel die Kanzlerin stellen.